Vergütung einer Arbeitnehmererfindung

Unter einer Arbeitnehmererfindung versteht man jede Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Laufe seiner Dienstzeit ersonnen hat. Alles Wichtige rund um das Thema Arbeitnehmererfindung wird in einem eigens dafür geschaffenen Gesetz, dem “ Arbeitnehmererfindergesetz“ abgehandelt.

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Gesetzliche Grundlagen und Vergütung der Arbeitnehmererfindung

Im Arbeitnehmererfindergesetz finden sich Regelungen über die Erfindungen von Arbeitnehmern. Zum einen gibt es die sogenannten Diensterfindungen, die während der Dienstzeit eines Arbeitnehmers in einem Betrieb entstanden sind und die sich aus seiner Tätigkeit oder seinen Erfahrungen ergeben. Außerdem können Arbeitnehmer auch Freie Erfindungen erschaffen.

Vergütung einer ArbeitnehmererfindungHierbei handelt es sich um alle weiteren Erfindungen des Arbeitnehmers, die keine Diensterfindungen sind. Das Arbeitnehmererfindergesetz beschäftigt sich auch mit Technischen Verbesserungsvorschlägen. Diese sind zwar keine patentierbaren Erfindungen, verbessern aber die Leistungskraft eines Unternehmens nachhaltig. Ein weiteres wichtiges Gesetz ( das Patentgesetz) garantiert dem Erfinder- in diesem Falle dem Arbeitnehmer- ein Recht auf das Patent für seine Erfindung. Hier kommt es natürlicherweise zu einem Interessenkonflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Während der Arbeitnehmer das originäre Erfinderrecht für sich beanspruchen möchte, ist der Arbeitgeber daran interessiert, Anteil an dem Arbeitsergebnis der Erfindung zu haben. Um hier einen Ausgleich der Interessen zu schaffen, wurde ein gesetzlicher Vergütungsanspruch für den Arbeitnehmer festgelegt, wenn er im Gegenzug den Anspruch des Arbeitgebers auf seine Diensterfindung duldet.

Wie hoch die Vergütung einer Arbeitnehmererfindung ausfällt, hängt von mehreren Faktoren ab. So spielen vor allem die wirtschaftliche Verwertbarkeit einer Erfindung, die Aufgaben und die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb sowie der Anteil des Betriebs am Zustandekommen einer Arbeitnehmererfindung eine entscheidende Rolle. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eigene Vergütungsrichtlinien für die angemessene Entlohnung einer Arbeitnehmererfindung erlassen.

Prinzipiell berechnet sich die Vergütung aus dem Produkt von Erfindungswert und Anteilsfaktor. Der Erfindungswert berücksichtigt dabei in erster Linie den wirtschaftlichen Nutzen einer Arbeitnehmererfindung. Die häufigste Methode zur Ermittlung des Erfindungswerts ist die Lizenzanalogie. Hierzu wird der Lizenzsatz zugrunde gelegt, den der Arbeitgeber für die Nutzung einer gleichwertigen freien Erfindung zahlen müsste.

Zur Erfassung des Erfindungswerts wird dieser Satz anschließend auf eine bestimmte Größe ( meistens den Umsatz) bezogen. Der Anteilsfaktor, der für die Berechnung der Vergütung ebenfalls eine Rolle spielt, wird durch mehrere Faktoren beeinflusst: die Stellung des Arbeitnehmers im Unternehmen, die Lösung der Aufgabe und der Grad der Eigeninitiative des Arbeitnehmererfinders.

Je geringer dabei die Position des Arbeitnehmers im Betrieb sind und je selbständiger er beim Schaffen seiner Erfindung gehandelt hat, desto höher fällt anschließend seine Vergütung aus.

Fazit

Kreative und innovative Arbeitnehmer, die in der Lage sind, interessante Erfindungen zu entwickeln, sind von unschätzbarem Wert für ein Unternehmen und können ganz entscheidend zu einem wirtschaftlichen Wachstum des Betriebs beitragen.